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Langfristige Weiterentwicklung des Dienstpflichtsystems

Vorwort

Auf Beschluss des Bundesrates vom 8. April 2014 wurde am 1. Mai 2014 eine Studiengruppe unter Leitung von alt Nationalrat Arthur Loepfe eingesetzt. Deren Auftrag:

Die Studiengruppe soll sich ganzheitlich mit dem Dienstpflichtsystem befassen. Dabei sollen verschiedene Möglichkeiten erarbeitet werden, um das Dienstpflichtsystem weiter zu entwickeln, und gestützt darauf konkrete Verbesserungsvorschläge und Modelle abgeleitet werden.

Der Bericht der Studiengruppe wurde am 15. März 2016 veröffentlicht. Es dient als Arbeitspapier und soll Grundlage für weitere Diskussionen sein.

Die 4 Modelle

Auszug aus der Medienmitteilung vom 28.06.2017 - Langfristige Weiterentwicklung des Dienstpflichtsystems

Die Studiengruppe hat die Bandbreite der Weiterentwicklungsmöglichkeiten des Dienst- pflichtsystem mit vier Modellen dargestellt. Für alle Modelle ausser dem Modell <<Status quo plus>> müssten Artikel 59 und 61 der Bundesverfassung revidiert werden. Vorerst sollen aus dem Modell <<Status quo plus>> einzelne, aber nicht alle Elemente umgesetzt werden. 

Das Modell <<Sicherheitsdienstpflicht>> ist in der vorliegenden Form nicht zweckmässig, das Modell <<Allgemeine Dienstpflicht>> kein tragfähiger Ansatz. Das <<norwegische Modell>> ist innovativ und zukunftsweisen. 

Diskussion ist lanciert

Aus Antwort des Bundesrates zum Postulat 17.3194 - Spezialistinnen braucht das Land. Das norwegische Modell für die Schweizer Armee.

Der Bundesrat möchte den Bericht auf der Basis möglichst vieler und klarer Rückmeldungen aus den Parteien, Organisationen und der Bevölkerung diskutieren, da eine grundlegende Reform des Dienstpflichtsystems Artikel 59 der Bundesverfassung revidiert werden müsste.

 

Bei den Kantonen favorisiert die Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr das Modell <<Sicherheitsdienstpflicht>> und das <<norwegische Modell>, die Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren das Modell <<Allgemeine Dienstpflicht>>. Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates hat sich für keines der Modelle ausgesprochen.